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Bundesgesundheitsminister Spahn

Foto: dpa

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18. Dezember 2018
Terminservice- und Versorgungsgesetz

Gesundheitsminister will bei Hilfsmittelversorgung nachbessern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will eine angemessene Versorgung von Patienten und Pflegebedürftigen mit Hilfsmitteln sicherstellen.

Diese müssten sich darauf verlassen können, dass Windeln, Gehhilfen und generell alle notwendigen Hilfsmittel gut und verlässlich seien, sagte Spahn der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der bisherige Preiskampf um das billigste Angebot gehe "zu oft zu Lasten der Patienten": "Deshalb wird es künftig keine Ausschreibungen für Hilfsmittel mehr geben", sagte Spahn.
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Stattdessen müssen die Krankenkassen dem Bericht zufolge Rahmenverträge mit Heilmittelherstellern und -anbietern abschließen, in denen Qualitätsstandards verankert sind. Neben "Windeln" gelte dies auch für andere Produkte wie Krücken, Rollstühle oder Stützstrümpfe, hieß es der Zeitung zufolge aus dem Ministerium.
Für die Reform will Spahn demnach das geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz ändern. Der entsprechende Änderungsantrag sei bereits mit den Fachpolitikern von CDU, CSU und SPD abgesprochen. (dpa)