03. Mrz 2021 | Pflegepolitik
Daniela Behrens wird niedersächsische Gesundheitsministerin
Daniela Behrens (SPD) wird neue niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin. Wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am 2. März bekannt gab, tritt die 52-Jährige die Nachfolge von Carola Reimann an, die einen Tag zuvor überraschend aus Gesundheitsgründen zurückgetreten war. Behrens stammt aus Bremerhaven und leitet derzeit die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium. Sie war bis 2017 Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium, musste diesen Posten aber aufgrund einer Affäre um mögliche Fehler bei der Vergabe von Aufträgen aufgeben. Inzwischen gilt sie aber als vollständig rehabilitiert.

"Ich freue mich sehr, dem Landtag mit Daniela Behrens eine hoch kompetente, politisch erfahrene und überzeugend auftretende Sozialministerin vorschlagen zu können", sagte Weil. "Sie ist durchsetzungsfähig, sie kann gut kommunizieren." Behrens soll am Freitag in einer Sondersitzung des Landtags als neue Ministerin vereidigt werden. "Sie ist aus meiner Sicht eine gute Lösung für die weitere Bekämpfung der Pandemiesituation", betonte Weil.
Dem Regierungschef ging es bei der Berufung auch um eine
möglichst rasche Nachfolge an der Spitze des Ministeriums, das in der
Corona-Krise zu einem Schlüsselressort geworden ist. Reimann hatte ihren
Rückzug am Montag mit einem bevorstehenden Krankenhausaufenthalt begründet.
Danach hätte sie ihre Amtsgeschäfte in nächster Zeit nur sehr eingeschränkt
wahrnehmen können. Sie war zuletzt wegen Pannen im Corona-Krisenmanagement
verstärkt in die Kritik geraten, auch Rücktrittsforderungen gab es.
Drängende Baustellen im Sozialministerium sind eine Beschleunigung des Impfablaufs, der Wechsel zu einer Terminvergabe ohne riesige Warteschlangen und überlastete Hotlines sowie andererseits das Vermeiden eines Impfstaus, bei dem eventuell Impfdosen des Herstellers Astrazeneca ungenutzt bleiben. Wenn in einigen Wochen voraussichtlich deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung steht, wird es außerdem darum gehen, viel mehr Menschen als bisher gleichzeitig zu impfen.
Mit der Wahl von Behrens setzt Weil sich über den für die
Landes-SPD wichtigen regionalen Proporz hinweg. Auf die Braunschweigerin Reimann
folgt mit Behrens eine Sozialdemokratin aus dem Bezirk Nord- Niedersachsen.

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