Created with Sketch.

06. Mai 2021 | Pflegepolitik

Kanzleramt zweifelt an Pflegereform vor Bundestagswahl

Zur geplanten Pflegereform gehe es auch um die Frage, wer welche Leistungen erhalte, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im Bundestag. Dies ist nach Brauns Worten aber noch teurer und bedarf weiterer Debatten. "Deshalb rechne ich im Augenblick mit so einer grundsätzlichen Pflegereform nicht mehr in dieser Legislaturperiode."
Helge Braun zweifelt an der Pflegreform noch vor den Wahlen
Seit März 2018 ist Helge Braun (CDU) Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts.
Foto: Helge Braun/Tobias Koch

Helge Braun sieht die Bereitstellung frischer Steuermittel für die Altenpflege als Voraussetzung für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte nach Tarif an. Kranken- und Pflegeversicherung seien durch die Pandemie sehr stark unter Druck geraten, sagte Braun am 5. Mai im Bundestag. "Deshalb setzen solche Maßnahmen voraus, dass wir aus Steuermitteln entsprechend unsere Sozialsysteme stabilisieren. Das ist aus Beitragseinnahmen nicht zu realisieren."

Mit Blick auf die jüngste Auseinandersetzung zwischen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) über das Thema sagte Braun, die Bundesregierung rede derzeit darüber und nehme Kontakt mit dem Parlament auf, "ob wir dieses wichtige Anliegen gesetzlich und dann auch haushalterisch noch in dieser Wahlperiode abbilden können".

Am Wochenende zuvor war Streit hochgekocht, wie noch vor der Wahl eine Pflegereform zu erreichen ist. Die SPD forderte Spahn zum Handeln auf. Spahn entgegnete, eine bessere Bezahlung dürfe aber nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen gehen. Spahn gab einen Vorschlag auf den Weg, nach dem Pflegeeinrichtungen in der Versorgung nach Tarifverträgen oder tarifähnlich bezahlen müssen. Zur Gegenfinanzierung sieht Spahns Konzept vor, dass Rentenbeiträge für Pflegepersonen - also etwa pflegende Angehörige - statt von der Pflegeversicherung aus Bundesmitteln gezahlt werden sollen. Zudem soll demnach der Zuschlag für Kinderlose beim Pflegebeitrag um 0,1 Punkte angehoben werden. Er liegt bisher bei 0,25 Prozentpunkten.

TP_Zeitschrift_Webshop

Zeitschriftenabo

TP - Tagespflege

Als Tagespflegeleitung erleben Sie es täglich: Die inhaltlichen, qualitativen, rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, unter denen Sie Ihre Einrichtung führen müssen, sind komplex. Die Anforderungen an Sie als Leitung steigen und die Zeit, die Ihnen täglich zur Verfügung steht, ist knapp bemessen.

 

Die Fachzeitschrift TP – Tagespflege organisieren, leiten, entwickeln unterstützt Sie dabei, Ihre täglichen Aufgaben professionell umzusetzen, Sie sparen Zeit und sind stets auf dem aktuellen Stand.


Erscheinungsweise: Monatlich | 12 Ausgaben im Jahr


Wählen Sie aus folgenden Abomodellen:

 

Jahresabonnement Print & Digital

Sie erhalten Ihr Fachmagazin TP sowohl als gedruckte wie auch als digitale Version.

Ihre Vorteile:

  • Voller Komfort und Flexibilät für Ihren Informationsbedarf
  • Umfassender Überblick mit der Printausgabe
  • Archiv mit Suchfunktion, sowie Speicherung und Weiterleitung mit dem Digitalen Zugang

Jahresabonnement Print

Sie erhalten Ihr Fachmagazin TP als gedruckte Ausgabe per Post zugeschickt.

Ihre Vorteile:

  • Aktuelle Fachinformationen und Tipps für Ihr Management auf 16 Seiten
  • Umfassender Überblick zum aktuellen Branchengeschehen
  • Druckfrisch und sofort griffbereit, exklusiv für Sie

Jahresabonnement Digital

Entdecken Sie TP als digitale Ausgabe auf Ihrem Smartphone, Tablet oder PC.

Ihre Vorteile:

  • Jederzeit online abrufbar und von überall nutzbar
  • Archiv mit Suchfunktion nach bestimmten Themen oder Artikeln über alle Ausgaben seit Abobeginn
  • Speicherung und Weiterleitung interessanter Artikel im Pdf Format

* Abonnement jederzeit kündbar bei anteiliger Rückerstattung des Betrages

Das könnte Sie auch interessieren!

0 Kommentare

Sie sind aktuell nicht eingeloggt.

Um einen Kommentar zu verfassen, melden Sie ich bitte an.

Login
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Ok