Created with Sketch.

14. Jun 2021 | News

Pflegereform beschlossen – Kritik bleibt

Der Bundestag hat am 11. Juni die von der Koalition über das GVWG eingebrachte Pflegereform verabschiedet. Von Arbeitgeberverbänden erntet das Reformwerk viel Kritik.

Stationaere_Pflege_Werner_Pflege
Laut Bundesgesundheitsministerium sorgt die jetzt verabschiedete Pflegereform für "Tarifbezahlung für Pflegekräfte und zugleich Entlastung für Pflegebedürftige bei den Eigenanteilen“.
Foto: Werner Krüper

Das am 11. Juni vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) sorge für „Tarifbezahlung für Pflegekräfte und zugleich Entlastung für Pflegebedürftige bei den Eigenanteilen“, teilte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn äußerte sich zufrieden mit dem Reformwerk: „Mit höheren Löhnen, mehr Kompetenzen und mehr Kolleginnen und Kollegen machen wir den Pflegeberuf attraktiver. Gleichzeitig entlasten wir Pflegebedürftige und ihre Familien in Pflegeheim künftig neben dem nach Pflegegrad differenzierten Leistungsbetrag einen Zuschlag. Er steigt mit der Dauer der Pflege: Im ersten Jahr trägt die Pflegekasse 5 Prozent des pflegebedingten Eigenanteils, im zweiten Jahr 25 Prozent, im dritten Jahr 45 Prozent und danach 70 Prozent.“ Der SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut, MdB und Mitglied des Gesundheitsausschusses, zeigte sich ähnlich zufrieden wie der Bundesgesundheitsminister. „Mit der Pflegereform können wir einerseits den engagierten Pflegekräften endlich die Anerkennung zollen, die sie angesichts der Herausforderungen seit dem letzten Jahr verdient haben. Andererseits sorgen wir dafür, dass auch Pflegebedürftige spürbare Verbesserungen erhalten.“

Weitere zentrale Regelungen des Gesetzes im Überblick:

Arbeitgeberverbände äußerten sich am Tag der Verabschiedung des Gesetzes enttäuscht und äußerten deutliche Kritik. „Das ist eine Entscheidung gegen jede Vernunft und gegen mittelständische Unternehmen der Pflegewirtschaft und offensichtlich allein dem Wahlkampf geschuldet. Das Gesundheitssystem und die Beitragszahler werden mit Milliarden zusätzlich belastet, für die Pflegebedürftigen wird es teurer werden, für die Beschäftigten wird es in vielen Fällen nicht die erhofften Lohnzuwächse geben und den Unternehmen nimmt man die Existenzgrundlage. Schlechter kann ein Gesetz nicht sein, bei dem es nur Verlierer gibt. Die Auswirkungen werden wir in den nächsten Jahren zu spüren bekommen“, kommentierte Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa).

„Trotz stetig steigender Löhne in der Altenpflege hat sich die Politik in die Sozialpartnerschaft eingemischt und die tarifliche Entlohnung als zwingende Voraussetzung für die Leistungserbringung in der stationären Altenpflege zementiert“, kritisierte Isabell Halletz, Geschäftsführerin des Arbeitgeberverbands Pflege (AGVP). Damit die Verpflichtung zur tariflichen oder tarifähnlichen Bezahlung nicht zu Versorgungsunsicherheiten führt und voll zu Lasten der Arbeitgeber geht, müssten höhere Löhne auch voll refinanziert werden, forderte Halletz: „Gesetze beschließen, ohne die Folgen, die sich daraus ergeben zu bedenken, ist nicht mit seriöser Politik in Einklang zu bringen. Es dürfen keine Finanzierungslücken entstehen, die dann auf die Pflegebedürftigen umgelegt werden müssten.

Mehr zum Thema: Im Altenheim-Webinar (die Teilnahme ist für Altenheim-Abonnenten kostenfrei) am 24. Juni gibt Referent Ronald Richter einen Überblick über die Last-Minute-Pflegereform. (dk)

TP_Zeitschrift_Webshop

Zeitschriftenabo

TP - Tagespflege

Als Tagespflegeleitung erleben Sie es täglich: Die inhaltlichen, qualitativen, rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, unter denen Sie Ihre Einrichtung führen müssen, sind komplex. Die Anforderungen an Sie als Leitung steigen und die Zeit, die Ihnen täglich zur Verfügung steht, ist knapp bemessen.

 

Die Fachzeitschrift TP – Tagespflege organisieren, leiten, entwickeln unterstützt Sie dabei, Ihre täglichen Aufgaben professionell umzusetzen, Sie sparen Zeit und sind stets auf dem aktuellen Stand.


Erscheinungsweise: Monatlich | 12 Ausgaben im Jahr


Wählen Sie aus folgenden Abomodellen:

 

Jahresabonnement Print & Digital

Sie erhalten Ihr Fachmagazin TP sowohl als gedruckte wie auch als digitale Version.

Ihre Vorteile:

  • Voller Komfort und Flexibilät für Ihren Informationsbedarf
  • Umfassender Überblick mit der Printausgabe
  • Archiv mit Suchfunktion, sowie Speicherung und Weiterleitung mit dem Digitalen Zugang

Jahresabonnement Print

Sie erhalten Ihr Fachmagazin TP als gedruckte Ausgabe per Post zugeschickt.

Ihre Vorteile:

  • Aktuelle Fachinformationen und Tipps für Ihr Management auf 16 Seiten
  • Umfassender Überblick zum aktuellen Branchengeschehen
  • Druckfrisch und sofort griffbereit, exklusiv für Sie

Jahresabonnement Digital

Entdecken Sie TP als digitale Ausgabe auf Ihrem Smartphone, Tablet oder PC.

Ihre Vorteile:

  • Jederzeit online abrufbar und von überall nutzbar
  • Archiv mit Suchfunktion nach bestimmten Themen oder Artikeln über alle Ausgaben seit Abobeginn
  • Speicherung und Weiterleitung interessanter Artikel im Pdf Format

* Abonnement jederzeit kündbar bei anteiliger Rückerstattung des Betrages

Das könnte Sie auch interessieren!

0 Kommentare

Sie sind aktuell nicht eingeloggt.

Um einen Kommentar zu verfassen, melden Sie ich bitte an.

Login
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Ok