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Bundesregierung will “Konzertierte Aktion Pflege” starten

Die Bundesregierung will weitere Maßnahmen gegen die Personalnot in der Pflege angehen.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Foto: Stephan Baumann

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch), er wolle in der kommende Woche mit Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) eine "Konzertierte Aktion Pflege" starten. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, damit unter anderem eine "Ausbildungsoffensive" und bessere Bedingungen für Pflegekräfte auf den Weg bringen zu wollen.

Für ein Milliardenpaket, das auch 13 000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege vorsieht, hat Spahn nun einen Gesetzentwurf erarbeitet. Dieses "Sofortprogramm" sei ein erster Schritt. Nun gehe es darum, auch genug Bewerber zu finden. Das Ende Mai bereits in Eckpunkten vorgestellte Paket soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Bezahlt werden soll es überwiegend von der gesetzlichen Krankenversicherung. In der Alten- und Krankenpflege sind bundesweit rund 35 000 Stellen für Fachkräfte und Helfer offen.