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Pflegekräfte fordern am 12. Mai vor dem Gesundheitsministerium sofortige Reform

Rund 500 Pflegekräfte, Verbände und pflegende Angehörige wollen am Internationalen Tag der Pflege, dem 12. Mai, in Berlin Druck auf die Politik machen. Unter dem Motto „Pflegereform: Nicht reden. Handeln!“ fordern sie konkrete Schritte – und warnen laut Einladung vor wachsendem wirtschaftlichen Druck und einer sich zuspitzenden Versorgungslage.

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Foto: Adobe Stock/Juan Aunión

Für den 12. Mai ist zwischen 11.00 und 12.30 Uhr eine Kundgebung vor dem Bundesgesundheitsministerium geplant. Erwartet werden etwa 500 Teilnehmende aus Pflege, Verbänden und Zivilgesellschaft. Eingeladen hat die Diakonie, die damit „verbände- und trägerübergreifend öffentlich auf die zugespitzte Lage aufmerksam“ machen will. Auch Vertreter:innen der Politik, darunter der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Georg Kippels, sollen Stellung beziehen.

Kritik an geplanter Finanzierungspolitik

Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege (DEVAP) formuliert in der Ankündigung deutliche Kritik an den bisherigen Reformansätzen. Die angestrebte „einnahmenorientierte Ausgabenpolitik“ sei „für die Pflege fatal und wird einen immensen wirtschaftlichen Druck erzeugen“. Zudem wird betont: „Pflegerische Bedarfe lassen sich faktisch nicht an die Einnahmenseite koppeln.“ Die Branche sieht sich durch ausbleibende Reformen und kurzfristige Sparmaßnahmen zusätzlich verunsichert.

Versorgungslage verschärft sich bundesweit

Die Initiator:innen warnen, dass sich die Versorgungslage sowohl in Ballungsräumen als auch in ländlichen Regionen „spürbar“ verschärft. Neben einer Finanzreform brauche es „zwingend auch eine Strukturreform“, um die pflegerische Versorgung langfristig zu sichern. Ziel der Kundgebung sei es, ein gemeinsames Signal für „eine zügige und nachhaltige Weiterentwicklung der Pflege“ sowie bessere Rahmenbedingungen für Pflegekräfte, Einrichtungen und pflegende Angehörige zu setzen.

Pflege bleibt zentrales Thema der Gesellschaft

Wie relevant das Thema ist, zeigt ein Blick nach Berlin: Dort erhalten rund 212.000 Menschen Pflegeleistungen, „der überwiegende Teil wird im häuslichen Umfeld organisiert“. Die Demonstration ist Teil mehrerer Aktionen rund um den 12. Mai, die die Bedeutung der Pflege für Patient:innen, Angehörige und das Gesundheitssystem insgesamt unterstreichen sollen.