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Was Scholz und Merz im TV-Duell zur Pflege sagten
Kanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Unions-Herausforderer Friedrich Merz (CDU) haben unterschiedliche Positionen zur Finanzierung der Pflege deutlich gemacht. Merz sagte beim TV-Duell von ARD und ZDF, es gebe eine intensive Diskussion um die Frage, ob man aus der Teilversicherung eine Vollversicherung machen sollte. „Ich persönlich bin skeptisch, das zu tun.“
Merz sagte: „Ich glaube, es wäre besser, wenn man in der längeren Perspektive den Menschen auch eine verpflichtende private zusätzliche Pflegeversicherung auferlegt, damit sie entsprechend vorsorgen können.“
Scholz sagte mit Blick auf Eigenanteile für die reine Pflege: „Ich bin für einen Kostendeckel bei 1.000 Euro.“ Er sei außerdem für „mehr Solidarität zwischen den gesetzlichen Kassen und den privaten Versicherungen“. Auf Nachfrage, ob er beide zusammenführen wolle, sagte der Kanzler: „Nein, ich möchte eine Solidaritätsverschränkung.“
Für die häusliche Pflege schlägt die SPD eine Familienpflegezeit und ein Familienpflegegeld vor, ähnlich dem Elterngeld. Bei der stationären Pflege planen die Sozialdemokraten eine Begrenzung der Eigenanteile auf 1.000 Euro. Die SPD hält bundesweite Vorgaben für die Personalschlüssel im Gesundheitswesen für nötig und will zudem „gute Löhne“ für die Branche durchsetzen.
Die Union will die Angehörigen von Pflegebedürftigen finanziell entlasten. Pflegeaufgaben sollen sich zudem mit der Berufstätigkeit besser vereinbaren lassen. Beim Fachkräftemangel in der Pflege setzt die Union auf „attraktive Arbeitsbedingungen wie planbare Einsatzzeiten und Springerpools zum Abfedern von Belastungsspitzen, Aufstiegsmöglichkeiten, neue Berufsbilder und Anwerbungen im Ausland“. (epd)
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