SPD-Politikerin Machalet übernimmt Vorsitz im Gesundheitsausschuss

Die 51-jährige studierte Volkswirtin wurde in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses unter Leitung von Vizepräsident Bodo Ramelow (Linke) für das Amt bestimmt. Laut einer Vereinbarung des Ältestenrates hatte die SPD aufgrund ihrer Fraktionsstärke das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Gesundheitsausschuss der 21. Legislaturperiode.

Machalet gehört seit 2021 dem Bundestag an und vertritt den Wahlkreis Montabaur in Rheinland-Pfalz. Zuvor war sie Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, wo sie sich nach eigenen Angaben mit den Themen Gesundheit, Pflege sowie Arbeit und Soziales befasste.

In der zurückliegenden Wahlperiode war der Posten des Vorsitzenden im Gesundheitsausschuss vakant geblieben. Obwohl der AfD damals das Vorschlagsrecht zugefallen war, fanden ihre Kandidat:innen keine Mehrheit. Das von der AfD kritisierte Wahlverfahren wurde später vom Bundesverfassungsgericht für rechtens befunden. Die Sitzungsleitung lag daraufhin bei der stellvertretenden Vorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther (Grüne).

Die Entscheidung über den stellvertretenden Vorsitz soll in der nächsten Ausschusssitzung getroffen werden.

Im neu konstituierten Gesundheitsausschuss sind 38 ordentliche Mitglieder vertreten: 13 Abgeordnete der Unionsfraktion, 9 der AfD-Fraktion, 7 der SPD-Fraktion, 5 der Grünen-Fraktion und 4 der Linksfraktion.

CDU/CSU: Sascha von Beek, Simone Borchardt, Matthias Hiller, Arne Janssen, Axel Knoerig, Axel Müller, Thomas Pauls, Stephan Pilsinger, Sebastian Schmidt, Hendrik Streeck, Hans Theiss, Maria-Lena Weiss, Emmi Zeulner

AfD: Christina Baum, Joachim Bloch, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Carina Schießl, Martin Sichert, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler

SPD: Tanja Machalet, Matthias Mieves, Claudia Moll, Christos Pantazis, Stefan Schwartze, Lina Seitzl, Serdar Yüksel

Grüne: Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner

Linke: Ates Gürpinar, Stella Merendino, Evelyn Schötz, Julia-Christina Stange

Der Gesundheitsausschuss gilt als besonders arbeitsintensiv mit vielen umfangreichen Gesetzentwürfen und entsprechend zahlreichen Expertenanhörungen. In der vergangenen Legislaturperiode kam das Gremium zu 138 Sitzungen zusammen und befasste sich nach der Corona-Pandemie vor allem mit der Krankenhausreform, der Pflege und der Digitalisierung im Gesundheitswesen.

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