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Kanzlerin Angela Merkel will Kritiker Jens Spahn zum Gesundheitsminister machen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich entschieden: Mit dem Christdemokraten Jens Spahn soll einer ihrer schärfsten Kritiker den Posten des Gesundheitsministers übernehmen.

26.02.2018

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Jens Spahn (CDU) soll das Gesundheitsressort von Parteifreund Hermann Gröhe übernehmen. Foto: Stephan Baumann

Lange ist gerätselt worden, wer in einer potenziellen, neuen Großen Koalition Bundesgesundsheitsminister werden soll. Zuächst hieß es Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz solle den bisherigen Gesundheitsminister Herr Hermann Gröhe (beide CDU) beerben. Doch am Wochenende hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entschieden, dass der 37-jährige Jens Spahn aus dem münsterländischen Ahaus neuer Gesundheitsminister werden soll.

Die Kanzlerin will damit einen ihrer profiliertesten Kritiker ins Kabinett holen. Dies könnte ein Zeichen dafür sein, dass Merkel ihren parteiinternen Widersachern entgegenkommt. Spahn ist derzeit Staatssekretär im Finanzministerium. Einen Namen machte er sich als Gesundheitsexperte der Unionsfraktion.

Was kann Spahn erreichen?

Amtsinhaber Gröhe ist als Gesundheitsminister kein beliebter oder sonderlich bekannter Spitzenpolitiker geworden – trotz stattlicher Bilanz des CDU-Manns. Gelingt es seinem Parteifreund und designierten Nachfolger Spahn, sich an der Spitze des Gesundheitsressorts stärker zu profilieren? Vor allem mit der Pflege in Deutschland ist jeder künftige Gesundheitsminister für ein Megathema verantwortlich.

Der Koalitionsvertrag – ein Ja beim SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo vorausgesetzt – setzt einen Rahmen mit Potenzial. Da ist vor allem die angekündigte Konzertierte Aktion Pflege. Die Altenpfleger sollen besser und einheitlich bezahlt, in großem Stil sollen mehr von ihnen gewonnen werden. Die Pflegelücke, die die Bertelsmann-Stiftung schon vor sechs Jahren auf 500 000 Pflegekräfte bis 2030 geschätzt hat, ist heute bereits teils Realität. Wenn Spahn das Ressort übernimmt, gibt es aus Sicht von Experten eine große Frage: Gelingt ihm eine spürbare Linderung der Schwierigkeiten, ohne dabei in erster Linie die Betroffenen und Angehörigen zur Kasse zu bitten – und kann er die Politik dabei als Problemlöser ins Licht rücken?