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Konzertierte Aktion Pflege legt Ergebnisse vor

Die Konzertierte Aktion Pflege hat erste Ergebnisse vorgestellt. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege sollen sich durch mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld verbessern. Das erklärten die Initiatoren Jens Spahn (CDU), Franziska Giffey und Hubertus Heil (beide SPD) am 4. Juni, knapp ein Jahr nach dem Start der Aktion, in Berlin.

04.06.2019

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Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn präsentieren in Berlin die Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege.

Foto: Steve Schrader

Den Vereinbarungen zufolge will die Bundesregierung noch bis zur Sommerpause die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass künftig bundesweit gleich hohe Mindestgehälter für Pflegefachkräfte bezahlt werden. Das könne entweder durch einen flächendeckenden Tarifvertrag oder über die Pflegemindestlohnkommission erreicht werden, erklärte Arbeitsminister Heil. Heil favorisiert die Tariflösung, die aber von den privaten Anbietern in der Pflege abgelehnt wird. Bisher gibt es nur einen Mindestlohn, der im Osten niedriger ist als im Westen und nicht zwischen Pflegehelfern und Fachkräften unterscheidet.

Die Zahlen der Ausbildenden Einrichtungen und Auszubildenden sollen im Bundesdurchschnitt bis 2023 um jeweils zehn Prozent steigen. Ein neues Personalbemessungsverfahren für Pflegeeinrichtungen soll zudem für bessere Arbeitsbedingungen sorgen und so mehr Menschen in Pflegeberufe lotsen. Teilzeit solle reduziert und die Rückkehr in den Beruf gefördert werden. Eine finanzielle Förderung dieser Maßnahmen wolle das Gesundheitsministerium laut Abschlussbericht prüfen. Zudem solle mehr Personal aus dem Ausland gewonnen werden.

Die Digitalisierung soll Pflegenden ebenfalls die Arbeit erleichtern: Mittelfristig sollen Pflegeeinrichtungen komplett auf elektronische Datenverarbeitung umstellen. Ab 1. Oktober 2022 sollen ambulante Pflegedienste die Leistungen der Pflegeversicherung, ab 1. April 2023 auch Leistungen der häuslichen Krankenpflege nur noch auf elektronischem Weg mit den Kassen abrechnen.