Gesetz
Management
ABVP kritisiert Tarifzwang und verhandelt mit GÖD
Der Arbeitgeber- und BerufsVerband Privater Pflege (ABVP) hat die Verhandlungen mit der GÖD Gewerkschaft Öffentlicher Dienst aufgenommen. In diesem Zusammenhang kritisierte ABVP-Vorsitzende Carmen...
Recht
Praxistipps: Honorarkräfte in der ambulanten Pflege
Wie das Bundessozialgericht im Oktober 2021 festgestellt hat, sind ambulante Altenpflegekräfte sowie Gesundheits- und Pflegeassistenten in der Regel trotz freiberuflicher Vereinbarungen abhängig...
Pflegepolitik
Niedersachsen koppelt Förderung an Tarifentlohnung
Das Land Niedersachsen plant eine Änderung des Niedersächsischen Pflegegesetzes. „Kernelement der Gesetzesänderung ist die Koppelung der Investitionskostenförderung des Landes...
Pflegepolitik
So setzt sich der neue Gesundheitsausschuss des Bundestags zusammen
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages ist zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammengekommen. Die Abgeordneten konnten sich in der konstituierenden Sitzung zunächst nicht auf einen...
News
Evangelische Heimstiftung rechnet nicht mit Engpässen durch Impfpflicht
Die Evangelische Heimstiftung begrüßt die heute beschlossene Impfpflicht für Pflegeeinrichtungen und ist überzeugt davon, dass sie die Impfquoten in betroffenen Einrichtungen weiter...
Pflegepolitik
Bundestag beschließt Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Bundestag eine erste begrenzte Impfpflicht für Gesundheitspersonal und weitere Krisenregelungen beschlossen. Für das Gesetz der Ampel-Koalition von...
Pflegepolitik
Bundestag stimmt über Impfpflicht für Pflegepersonal ab
Der Bundestag berät und stimmt über die geplante Corona-Impfpflicht für Ärzte und Pflegepersonal (unter anderem auch in Tagespflegen) ab. Für die Neuregelungen soll erneut das...
Pflegepolitik
Ampel will innovative Wohnformen stärker fördern
Die zukünftigen Regierungsparteien haben sich darauf verständigt, das Sozialgesetzbuch XI um innovative quartiernahe Wohnformen zu erweitern und gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen...
Recht
Länder wollen Testpflicht auf zweimal wöchentlich begrenzen
Die Gesundheitsminister der Länder fordern vom Bund eine Lockerung der Testpflicht in Pflegeeinrichtungen. Für geimpfte und genesene Beschäftigte sei eine Testung zwei Mal wöchentlich...
Recht
Bayern setzt Pflicht zur 3G-Dokumentation aus
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erließ am 24.11 mit sofortiger Wirkung ein Moratorium für die Berichts- und Dokumentationspflicht bei Arbeitgebern im Gesundheitswesen, wie...
Pflegepolitik
Koalitionsvertrag: Was zur Pflege drinsteht
Das Ampel-Bündnis hat seinen Koalitionsvertrag mit der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ vorgestellt. Parteitage bzw. Mitglieder der drei beteiligten Parteien werden über...
Recht
Kritik an Änderung im Infektionsschutzgesetz
Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege (DEVAP) übt massive Kritik am Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des...
Pflegepolitik
Corona: Kritik an Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen
Der Gesetzentwurf der geplanten Ampel-Koalition zu neuen Corona-Maßnahmen stößt vielfach auf Kritik. Es sei fahrlässig, dass SPD, Grüne und FDP offenbar auf eine einheitliche...
Recht
Lauterbach spricht sich gegen Impfpflicht aus
Der SPD-Gesundheitsexperte und Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach lehnt eine Impfpflicht für Pflegepersonal sowie für Lehrkräfte ab. Er sprach sich damit in der „Neuen Osnabrücker...
News
Pflegebeauftragter gegen die Impfpflicht
Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat sich gegen eine Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte ausgesprochen. Die Diskussion darüber halte er zum jetzigen Zeitpunkt...