Pflegepolitik

Spahn: Gesetz für bessere Löhne soll vor Sommer kommen

Im Ringen der Koalition um bessere Bezahlung in der Altenpflege hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine gesetzliche Verbesserung vor der Sommerpause in Aussicht gestellt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigt sich "sehr zuversichtlich", dass es noch vor dem Sommer einen Kompromiss gebe, der tariflichen oder tarifähnlichen Lohn sicherstelle. Foto: epd-Bild/Christian Ditsch

Er sei „sehr zuversichtlich“, dass es noch vor dem Sommereinen Kompromiss gebe, der tariflichen oder tarifähnlichen Lohn sicherstelle, sagteSpahn am Mittwoch in Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte zuvorder „Rheinischen Post“ gesagt: „Wenn das Gesetz ist, werden die Löhne inder Pflege damit vielerorts deutlich verbessert.“ Die Koalition war sich beidem Thema zuletzt öffentlich uneins: Die SPD forderte Spahn zum Handeln auf;Spahn entgegnete, eine bessere Bezahlung dürfe aber nicht auf Kosten derPflegebedürftigen gehen. (dpa)

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